Die Choreographie stimmte

Lange umstritten und hart umrungen, war der Auftakt der Union für das Mittelmeer am vergangenen Sonntag dann doch eher ein Erfolg.

Ein Jahr hatte Frankreich um sein Projekt gerungen, dass zunächst vielen EU Staaten nicht gefiel. Die Verbindung zum Barcelona-Prozess war nicht ganz klar; die osteuropäischen Staaten fühlten sich vom Projekt ausgeschlossen; französische Industrieinteressen waren kaum kaschiert.

Besonders Deutschland, unterstützt von Italien und von Spanien, legte Widerspruch ein. Es kam zum Krach, aber Frankreich zeigt sich flexibel und lernfähig. Der im März geschlossene Kompromiss zielte insbesondere auf eine bessere Einbindung der Union für das Mittelmeer in die bereits existierenden EU-Politiken mit Blick auf den Mittelmeerraum und eine gleichberechtigte Teilnahme aller EU-Staaten am Projekt. Polen legte dann auch (zunächst) eigene Pläne einer ‚Osteuropäischen Union‘  klug aufs Eis, das kurzfristig als eine Art ‚Gegenprojekt‘ konzipiert war und durchaus Spaltungspotential für die EU gehabt hätte.

Damit war der Erfolg aber noch nicht gesichert. Die Teilnahme vieler Staatschefs aus dem Mittelmeerraum stand bis kurz vor dem Gipfel auf der Kippe. Schließlich kamen dann aber alle bis auf Colonel  Gaddafi aus Libyen. Die Franzosen fürchteten mangelende Kooperation der Mittelmeeranrainerstaaten untereinander, die den Gipfel durchaus auf die Probe hätte stellen können. Die Anrainerstaaten wiederum zeigten sich zunächst nicht  beeindruckt von dem Projekt und fühlten sich ein bisschen lau behandelt; mit den einzelnen Projekten im Bereich Bildung oder Forschung könne man niemanden hinter dem Ofen hervorholen, sie seien etwas langweilig, so konnte man noch kurz vorher z.B. aus Marokko vernehmen. Dann aber stellten sich alle ein, und der Überraschungscoup war durchaus gelungen!

Nun ist der Erfolg oder auch nur die Nachhaltigkeit der Union für das Mittelmeer damit natürlich immer noch nicht gesichert. Aber dennoch: der Mittelmeerraum ist bei allen EU-Staaten erneut auf den Radar gekommen, als wichtiger geo-strategischer Raum, mit dem die Beziehungen in jeder Hinsicht verbessert und intensiviert werden müssen. Die gesamte EU kann an einer destabilisierten Mittelmeerzone kein Interesse haben. Ob Probleme mit Migration, Entwicklung, Wasserknappheit, Bildung, Handel, Energie oder Demokratie: alles ist wichtig und alles wirkt sich mehr oder weniger unmittelbar auf die EU aus. Mehr auf den Süden zu schauen, diese Nachricht ist angekommen, übrigens nicht nur in Europa. Die Gründung der  Union für das Mittelmeer war auch in der internationalen Presse viel beachtet, denn Nordafrika und überhaupt Afrika rückt immer mehr in das Blickfeld auch von den USA, China oder Russland. Dieses Momentum wach zu halten, wird die europäische Herausforderung sein.

Konkrete Projekte können hier durchaus hilfreich sein: ob Autobahnbau oder Solarenergie, es sind sichtbare Dinge, von beiderseitigem Nutzen, für die EU wie für den Mittelmeerraum. Und sie sind politisch unsensibel, insofern eine gute Startrampe.  Sollte dies gelingen, werden die größeren Themen angesprochen werden müssen: die (negativen) Auswirkungen der europäischen Agrarpolitik auf die ländlichen Strukturen im Mittelmeerraum; ein konzertiertes Vorgehen bei der Suche nach einer Lösung für den Nahost-Konflikt; die Positionierung der Mittelmeeranrainer zur iranischen Proliferation. Es wird an der EU liegen darzulegen, wie wichtig ihr die politische Partnerschaft mit den Mittelmeeranrainern ist. Und es wird an beiden Partnern liegen, über Zeit herauszufinden, dass sie sich einander am nächsten stehen, in einer immer komplizierteren globalen Geo-Strategie. ‚Eurabien‘ heisst das Losungswort dieser Tage für alle jene, die dem Kampf der Zivilisationen entgegenwirken wollen und die die alte binäre Welt nicht durch einen neuen Riss zwischen dem ‚Westen‘ und dem ‚Islam‘ ersetzen wollen.

Zweitens ist der Mittelmeerraum strategisch wichtig für den Nahost-Konflikt. So hat denn auch Sarkozy, durchaus erfolgreich, versucht, sich als ‚peace-maker‘ für den Nahen Osten darzustellen. Die gemeinsame Vorfahrt des israelischen Premierminister Olmert zusammen mit dem Palästinenserführer, Mahmud Abbas, war dafür symbolisch und überhaupt ein schönes Bild. Nach Anápolis kann jetzt Europa den Weg für einen Friedensschluss ebnen, sollte es verlauten. Und es stimmt, dass Frankreich hier hervorragende Beziehungen mit den arabischen Ländern einbringen kann.  Das syrische Zugehen auf den Libanon auf dem Gipfel war daher durchaus vielversprechend. Der Anstoß der Union für das Mittelmeer fällt daher tatsächlich in einem günstigen Zeitpunkt. Im November sind US-Wahlen, im Januar wird eine neue Administration die Regierung übernehmen. Der Iran-Nuklear-Konflikt wartet dringend auf eine konstruktive Lösung. Beide, die EU wie die USA, sind gefragt. Und den Mittelmeerländern wird dabei immer mehr Bedeutung zukommen. Dass deren Verhältnis zur EU jetzt durch die Union für das Mittelmeer strukturiert wird, kann man daher nur begrüßen.

Und es dürfte auch nur ein erster Schritt sein. Wie die Mittelmeerstaaten, so suchen auch die Golf-Staaten die neue Nähe zur EU. Der Nahe Osten ist nicht mehr der Vorhof der USA. Den israelisch-palästinensischen Konflikt werden – wenn überhaupt – nur viele Spieler in der Region, darunter die EU und mit ihr vielleicht die neue Union für das Mittelmeer, zur Beilegung bringen.

Insofern kann man nur hoffen, dass die Gipfelbilder nicht zu schnell verblassen, und die Union für das Mittelmeer bald als neue Wachstumsregion mit einer starken Anbindung an Europa dasteht.