Öffentliche Diskussion: Beyond the quick fix der Flüchtlingskrise

In einer Podiumdiskussion mit Angeliki Dimitriadi und anderen europäischen Experten wurde mit dem Publikum über die Frage wie Europa auf die Herausforderung der Migration reagieren sollte diskutiert.   

Guests

Angeliki Dimitriadi (Researcher, ELIAMEP, Athens)

Elisabeth Kotthaus (Head of Political Department, European Commission, Berlin)

Milan Nič (Managing Director, Globsec Policy Institute, Bratislava)

Bernward Ostrop (Expert on migration & refugees, Deutscher Caritasverband e.V., Berlin)

Chaired by

Almut Möller (Head of Berlin office & Senior Policy Fellow, ECFR)

Nach dem erfolgreichen gleichnamigen Workshop,  fand an am Abend die öffentliche Diskussion “Beyond the quick fix – Wie Europa auf die Herausforderung der Migration reagieren sollte” statt. Experten aus verschiedenen Regionen der EU legten ihre Sicht der Flüchtlingssituation in ihren Ländern zur Einsicht. Sie beurteilten die Effektivität und die Mängel der europäischen Flüchtlingspolitik und diskutierten mit dem Publikum über mögliche europäische Antworten.

Angeliki Dimitriadi – ehemalige Visiting Fellow des ECFR und Research Fellow beim griechischen ThinkTank ELIAMEP – erläuterte die Lage vor Ort. Ihre Botschaft: die Situation, vor allem in den “Hotspots” ist schlimmer als sie meist abgebildet wird. Wenn das schlecht funktionierende EU-Türkei Abkommen – worauf der Experte Bernward Ostrop des Deutschen Caritasverbandes, in seinen Beiträgen ausführlich einging – platzt, so Dimitriadi, wird die Lage unhaltbar. In der Zwischenzeit versteckt die griechische Regierung sich hinter einem humanitären Diskurs. Was das Land wirklich braucht, ist aber Europas Unterstützung zur Implementierung der Maßnahmen und zur Versorgung der Flüchtlinge.
Andrea Vitolo, Leiter der politischen Abteilung der italienischen Botschaft, betonte, dass der Zustrom illegaler Flüchtlinge nach Italien im letzten Jahr stark gesunken sei. Eine langfristige Lösung könne es nur auf europäischer Ebene geben.
Milan Nič, Managing Director der GLOBSEC Policy Institute in Bratislava, kommentierte aus der Perspektive der vermeintlichen Behinderer.  So eine Stereotypisierung ist nicht nur unwahr, sondern auch nicht besonders konstruktiv. Die Visegrad Gruppe ist sich nicht einig, wenn es um den Umgang mit Flüchtlingen geht. Mit so einer Stereotypisierung riskiert die EU Mitglieder der Gruppe die sich in Zukunft solidarisch verhalten wollen – wie die Slowakei während ihre EU Präsidentschaft in Juli – abzuschrecken. Die EU und Deutschland sollten, so Nič, nicht auf eine Quotenpolitik drängen.
Elisabeth Kotthaus, von der Vertretung der Europäischen Kommisission in Berlin, betonte die Schwierigkeiten die EU 28 unter einen Hut zu kriegen und den Mangel an für alle Beteiligten guten Lösungen.