Zeit für eine neue Pakistanpolitik

Zeit für eine neue Pakistanpolitik

Es wird Zeit, dass Europa seinen Fokus von „AfPak“ wegbewegt und eine neue Politik gegenüber Pakistan entwickelt.

Während regierungsfeindliche Auseinandersetzungen in Islamabad andauern, ist der im letzten Jahr gewählte Premierminister Nawaz Sharif bemüht im Amt zu bleiben. Der ehemalige Cricketspieler Imran Khan und der Geistliche Tahir-ul-Qadri bezichtigen die Regierung der Korruption und des Wahlbetrugs und fordern ihren Rücktritt.

Am vergangenen Wochenende kam es zu Auseinandersetzungen zwischen den Sicherheitskräften und 30.000 Demonstranten, die versuchten das Haus des Premierministers zu stürmen, nachdem Gespräche zwischen den Oppositionsparteien und der Regierung keine Einigung gebracht hatten. Die Auseinandersetzungen, bei denen drei Menschen getötet wurden, haben das Schreckgespenst eines Militärputsches heraufbeschworen.

Im neuen Policy Brief „After AfPak“ argumentiert ECFR Policy Fellow Angela Stanzel, dass es für die EU Zeit wird eine neue Pakistanpolitik zu entwickeln. Seit dem 11. September haben die Europäer Pakistan vor allem durch die Afghanistan-Brille gesehen – was als „AfPak“ bekannt wurde. Während die NATO-Verbände aus Afghanistan abziehen, ist es immer noch genauso wichtig für die EU zu verhindern, dass Pakistan zu einem „failed state“ wird. Pakistan spielt eine immer wichtigere Rolle im regionalen Wettbewerb zwischen vor allem China und Indien.  

Europa braucht eine neue Politik, die regionale Dynamiken und externe Akteure berücksichtigt und welche einen ersten Schritt hin zu einer weiter gefassten Europäischen Südasienstrategie darstellt.

Die EU sollte:

• Pakistan nicht einfach nur als eine Gefahr für die Sicherheit Afghanistans ansehen, sondern eher als Teil der Probleme der Region im Ganzen.
• ihren Einfluss als Pakistans größter Handelspartner und eine seiner größten Quellen für Entwicklungshilfe nutzen um einen konstruktiven Dialog über Sicherheitsangelegenheiten mit Pakistan herzustellen und regionale Zusammenarbeit zu fördern.

“Wenn Europa Pakistan weiter durch die AfPak Brille betrachtet, wird die Pakistanpolitik keine Fortschritte erzielen.” – Angela Stanzel​