Einst als Modell für die Region gepriesen, steht der Jemen bereits seit Monaten kurz vor dem Zerfall. Inmitten zunehmender Spannungen zwischen den Huthi-Rebellen, die die Hauptstadt Sanaa eingenommen haben, und dem amtierenden Übergangspräsident Hadi, der Aden zur alternativen Hauptstadt erklärt hatte inzwischen das Land jedoch ganz verlassen hat, ist ein Auseinanderbrechen des Jemen zu befürchten. Das Land könnte in einen Bürgerkrieg abrutschen – besonders angesichts der stockenden Fortschritte in den durch die UN geleiteten Verhandlungen zur politischen Lösung des Konflikts. Die schrecklichen Folgen eines solchen Scheiterns sind in den vergangenen Tagen bereits deutlich geworden, als am Freitag über 100 Jemeniten einer Reihe von Bombenanschlägen auf Moscheen zum Opfer fielen.

ECFR hat ein neues Policy Memo unseres Jemen-Experten Adam Baron zur aktuellen Lage im Land veröffentlicht. Baron erklärt, dass trotz der sehr instabilen Situation die Chance auf eine Einigung besteht, da ein Abkommen zur Machtteilung weiterhin im Interesse aller Konfliktparteien liegt. Ein solches Abkommen müsste jedoch erst das tiefe Misstrauen zwischen den politischen Parteien des Jemen überwinden. Um die auf dem Papier beschlossene Teilung der Macht Wirklichkeit werden zu lassen, bedarf es einer Aufarbeitung der vielen Fehler und falschen Annahmen, die den Transitionsprozess des Landes seit dem Arabischen Frühling nun an den Rand des Scheiterns geführt haben.

Civil war in Yemen: imminent and avoidable” beschreibt die aktuelle Krise als vorhersehbare Folge der fehlerhaften Transitionspolitik im Jemen und liefert Ansätze, um jetzt eine Katastrophe zu vermeiden:

  • Der Konstruktionsfehler des letzten Abkommen, nämlich die Bevorzugung traditioneller Eliten gegenüber anderen Parteien, darf sich um keinen Preis wiederholen.
  • Machtteilung und Verbindlichkeit müssen die Grundsteine eines jeden politischen Abkommens sein. Gleichzeitig muss ein Transitionsplan dem Jemen helfen den Stillstand zu überwinden, der die aktuellen Probleme verursacht hat.
  • Außenstehende Akteure sollten sich unparteiisch verhalten und keine Lösung erzwingen. Dennoch kann ein geeint auftretendes Europa durch Koordination auf politischer Ebene und unter den Geberländern ein positive Rolle bei der Umsetzung einer Lösung spielen.
  • Regionale Akteure wie Saudi-Arabien und Kuwait könnten eine ebenso positive Rolle spielen – solange sie dabei auf einen breiten Kompromiss hinarbeiten.

 

Adam Barron: “Durch ihren guten Ruf unter der jemenitischen Bevölkerung, können die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten eine Schlüsselrolle dabei spielen, die Situation in eine positive Richtung zu lenken. Die Europäische Union wird geschlossen und bestimmt handeln müssen, um einen neuen Transitionsprozess in Gang zu setzen, der nicht die die Fehler des ersten wiederholt, sondern die tatsächlichen Machthaber miteinbezieht und auf die Protestbewegung im Süden zugeht.“

 

Die Publikation gibt es hier als PDF zum download.

 

 

Bildquelle: Khaled Abdullah/Reuters