Black Coffee Morning: Vor dem NATO-Gipfel in Warschau: Sicherheitspolitik in Osteuropa

NATO and its member states are preparing for the July summit in Warsaw in search for a joint response to the new security environment in Europe and its neighbourhood. 

Guests

Grzegorz Poznanski, Direktor der Abteilung für Sicherheitspolitik im polnischen Außenministerium

Christoph Schwegmann, Militärpolitischer Berater im Planungsstab des Auswärtigen Amtes

Chaired by

Almut Möller, Senior Policy Fellow und Leiterin des Berliner ECFR Büros

Die NATO und ihre Mitgliedsstaaten bereiten sich auf den Gipfel im Juli in Warschau vor und diskutieren eine gemeinsame Antwort auf die neue sicherheitspolitische Lage in Europa und seiner Nachbarschaft. Dem verstärkten Säbelrasseln Russlands – unangekündigte Übungen, die Angriffe auf NATO-Staaten simulieren, eine Verstärkung der russischen militärischen Präsenz an der Grenze zur NATO, Drohungen mit nuklearen Erstschlägen gegen einzelne NATO-Mitgliedsstaaten – will das Verteidigungsbündnis nun mit einer größeren Präsenz in Osteuropa begegnen.  Doch im Bündnis herrscht noch Uneinigkeit, welches Ausmaß diese Reaktion annehmen soll und inwieweit sich diese mit der 1997 formulierten NATO-Russland-Grundakte vereinbaren ließe, keine “substantiellen” Kontingente permanent in den neuen NATO-Staaten zu stationieren. Deutschland unterhält etwa seit 2014 eine kleine Präsenz im Baltikum. Auch die USA, die 3,4 Mrd.$ in die europäische Verteidigung reinvestieren wollen, sind zögerlich, größere Kontingente in Osteuropa selbst zu stationieren. Parallel versucht die NATO, den direkten Dialog wiederzubeleben. Erstmals seit Sommer 2014 tagt der Nato-Russland-Rat wieder.

Die Erwartungen insbesondere der östlichen Bündnispartner an den Gipfel im Juli sind hoch. Welche Position vertritt die Regierung in Warschau? Schaffen die europäischen Staaten den Spagat, das Vertrauen der östlichen Mitgliedstaaten in das Verteidigungsbündnis zu stärken, ohne dabei sämtliche Verhandlungstüren mit Russland zu schließen? Welche Rolle spielen in diesem Kontext Polen und Deutschland?

Nach einem kurzen Impuls von Grzegorz Poznanski wurden diese Fragen anschließend in der Runde diskutiert. Im Mittelpunkt standen hierbei der Umgang mit Russland sowie die Frage, wie die NATO die unterschiedlichen Interessen ihrer Mitglieder für eine gemeinsame Strategie bündeln kann.