Per Salami-Taktik in den Sumpf

Introduction

Nun haben wir es in großer Ausführlichkeit schwarz auf weiß: US-Präsident Barack Obama lässt sich in der Außenpolitik von in sich schlüssigen Gedankengebäuden leiten. Doch die im Interview mit The Atlantic skizzierte Obama-Doktrin hat einen kleinen Schönheitsfehler: Der Präsident hält sich selbst nicht daran, zumindest im Fall Syrien.

Für Außenpolitik-Afficionados ist ein 20 Seiten langes Interview mit dem amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika über dessen Konzeption und Verständnis von Außenpolitik, wie es Jeffrey Goldberg in The Atlantic veröffentlicht hat, ein seltener und köstlicher Genuss.1 Von diesem raren Einblick in seiner ganzen herrlichen philosophischen Komplexität werden wir noch Monate, wenn nicht Jahre zehren.

Die Debatte, die dieses Interview in Washingtons außenpolitischer Community ausgelöst hat, reduzierte sich allerdings schnell auf einen Aspekt, der zur Gretchenfrage der Außenpolitik Obamas geworden ist: Lag der Präsident richtig oder falsch, als er sich gegen eine militärische Intervention in Syrien entschied?

Diese Frage hat allerdings einen Haken: Die USA haben sehr wohl in Syrien interveniert.

Die politische Doktrin des Präsidenten rät ganz klar von jeglicher Einmischung in die Bürgerkriege des Nahen Ostens ab. Und dennoch hat Obama einige eher halbherzige Maßnahmen ergriffen, die in ihrer Gesamtheit zu nichts Anderem geführt haben als einem deutlichen Engagement der USA in Syrien. Das hat wiederum Gegenreaktionen des Iran und Russlands hervorgerufen, und diese Gegenreaktionen bergen nun die Gefahr, die USA immer tiefer in den syrischen Bürgerkrieg hineinzuziehen. Mit anderen Worten: Obama hat seine eigene Doktrin kompromittiert.

Klar wird, dass die politische Philosophie eines Präsidenten nicht belanglos ist. Klar wird aber auch, dass die enorm polarisierte amerikanische Innenpolitik, der Druck des Regierungsapparats, das vom Präsidenten spöttisch als „Washington-Playbook“ betitelte Set an Standard­antworten auf internationale Krisen nicht ohne Wirkung auf die Außenpolitik eines Präsidenten bleiben.

Die Lehre, die sich aus der verkorksten amerikanischen Syrien-Politik ziehen lässt, ist nicht, dass amerikanische Untätigkeit zu Chaos geführt oder dass eine Einmischung eine schlechte Situation noch verschlechtert hat. Vielmehr drängt sich die Erkenntnis auf, dass die Politikfabrik am Potomac dazu neigt, eine inkohärente Außenpolitik zu produzieren, die niemanden zufriedenstellt – gleich, was der Präsident denkt.

Endloses Klagen

Über die Tatsache einer US-Intervention in Syrien lässt sich nicht wirklich streiten – trotz der endlosen Klagen ob der angeblichen Untätigkeit Washingtons. Würde Russlands Präsident Wladimir Putin Milizen unterstützen, die im pazifischen Nordwesten agieren und die amerikanische Regierung stürzen wollten, dann gäbe es keine große Diskussion, ob dies als Intervention aufgefasst werden sollte oder nicht. Man würde ein solches Handeln ganz richtig als Kriegsakt verstehen.

Man kann darüber streiten, ob das Ausmaß der amerikanischen Intervention in Syrien zu klein oder zu groß war und ist oder ob sie gut oder schlecht ausgeführt wurde. Man kann sich nicht darüber streiten, ob es sie gegeben hat.

Fairerweise sei erwähnt, dass nicht nur Obamas Kritiker diesen Punkt ausblenden – der Präsident tut dies auch. Im The Atlantic-Interview skizziert Obama eine umfassende Philosophie der Nichteinmischung in Bürgerkriege des Nahen und Mittleren Ostens. Ganz offensichtlich versucht er damit eine schlüssige Antwort auf den Vorwurf der Untätigkeit in Syrien zu geben.

Dabei argumentiert er, dass eine Einmischung in Syrien nur dazu geführt hätte, dass sich die USA in einem weiteren nahöstlichen Sumpf festgefahren hätten und Amerikas Macht ausgehöhlt worden wäre – ohne zugleich Stabilität herzustellen. Mit gutem Grund weist er die Kritik der Washingtoner außenpolitischen Community zurück, dass ein Versäumnis, in Syrien einzugreifen, die Glaubwürdigkeit der USA beschädigt und deren Gegnern Auftrieb gegeben hätte.

Aber die Tatsache, dass er tatsächlich interveniert hat, erwähnt er kaum. Und so erscheint seine Philosophie losgelöst von der wirklichen Politik seiner Regierung. Wenn es sich nicht lohnt, sich in den syrischen Bürgerkrieg einzumischen – weil, wie der Präsident im August 2014 erläuterte, Apotheker, Ärzte und Bibliothekare niemals eine professionelle, von Russland und dem Iran unterstützte Armee besiegen könnten –, warum unterstützen die Vereinigten Staaten dann eben jene Ärzte und Bibliothekare, um genau das zu erreichen?

Obama hat es sich schon seit einiger Zeit zur Gewohnheit gemacht, einen umfassenden Ansatz meisterlicher Untätigkeit in Syrien zu entwickeln, um sich dann gegen die eigene Strategie abzusichern. So kam im September 2015 heraus, dass das amerikanische Ausbildungs- und Ausrüstungsprogramm („train and equip“) nur eine Handvoll kampftauglicher syrischer Rebellen hervorgebracht hat. Nach dem Beginn der russischen Luftschläge im gleichen Monat aber stellte sich laut Wall Street Journal ­heraus, dass russische Piloten es doch geschafft hätten, „mehr als genug von der CIA unterstützte Rebellen zum Bombardieren“ zu finden.

In Washington blieb das Ausmaß der amerikanischen Intervention in Syrien weitgehend unbemerkt. Aber definitiv nicht in Moskau – auch wenn es nicht zu den Stärken der russischen Regierung gehört, zwischen US-Interventionen und Interventionen von US-Verbündeten wie zum Beispiel Saudi-Arabien, Katar und der Türkei zu unterscheiden.

Als das Assad-Regime im vergangenen Sommer wegen des Vordringens der Rebellengruppen am Rand der Niederlage stand, taten Russland (und der Iran) genau das, was nach Obamas eigener Analyse eintreten würde: Sie eskalierten ihrerseits, und Russland begann Luftschläge mit dem Ziel, einen weiteren, von den USA unterstützten Regimewechsel im Nahen Osten zu verhindern.

In diesem Zusammenhang ist es sinnlos, endlos darüber zu debattieren, ob die USA in Syrien hätten intervenieren sollen. Sie haben interveniert. Die wichtigere Frage ist, wa­rum der Präsident nicht den Mut aufbringen konnte, nach seinen eigenen Überzeugungen zu handeln. Warum hat er durchgängig halbherzige Maßnahmen in Syrien ergriffen, die keiner der besten Politikempfehlungen entsprachen und nicht einmal – nimmt man den Artikel in The Atlantic als Bewertungsgrundlage – seiner eigenen?

Das schmutzige kleine Geheimnis

Die Antwort darauf macht deutlich, wie schwierig es ist, in Washington eine in sich schlüssige außenpolitische Philosophie zu verfolgen. Das schmutzige kleine Geheimnis der US-Präsidentschaft lautet, dass sie schlicht nicht so mächtig ist, wie sie scheint – noch nicht einmal in außenpolitischen Angelegenheiten.

Der Hauptgrund ist, dass ein amerikanischer Präsident – im Unterschied zu vielen anderen Staats- und Regierungschefs – nicht einfach zugeben kann, dass die USA bei einem die Schlagzeilen dominierenden, dringenden internationalen Problem nichts tun können. Schließlich sind die Vereinigten Staaten eine „Can do“-Nation mit mehr militärischer Macht als strategischem Verstand. Dieser Tatendrang hat die USA zum reichsten und mächtigsten Land der Erde gemacht, sie aber zugleich in eine Menge dummer Kriege verstrickt.

Das „Washington-Playbook“ hält eine Liste vorgefertigter Lösungen für solche Situationen bereit, von denen sich die meisten auf die beträchtlichen militärischen Kapazitäten der USA stützen. Sie reichen von Waffenlieferungen über die Ausbildung ­lokaler Armeen bis hin zum bloßen Erzwingen von Frieden durch die Anwendung weit überlegener Gewalt. Bloßes Danebenstehen ist nicht vorgesehen.

Der politischen Philosophie des Präsidenten zufolge ergab keine dieser Vorgaben im Fall Syriens viel Sinn. Aber für jede Option gab es ein Beispiel eines angeblichen Erfolgs, jede hatte Anhänger unter den ewig optimistischen Befürwortern des Einsatzes militärischer Gewalt in Washingtons Thinktanks, und jede fand einen Widerhall in den Medien. Nicht zu vergessen: Im Vergleich zur Option bloßen Nichtstuns schien jede dieser Lösungen einen geradezu unschlagbaren rhetorischen Vorteil zu haben.

Wenn derlei Ideen und Optionen die Schlagzeilen dominieren, ist es einem Präsidenten politisch unmöglich, zuzugeben, dass er machtlos ist. Nicht nur, weil es recht unschön ist, wenn der amerikanische Präsident jeden Tag von verbündeten Regierungschefs, von Oppositionspolitikern oder in den Medien zu hören bekommt, dass er schwach und nutzlos sei. Solche Schlagzeilen tragen außerdem dazu bei, die Popularität eines Präsidenten auszuhöhlen, und sie beeinträchtigen dessen Vermögen, andere politische Vorhaben durchzusetzen.

Noch schwieriger wird das Ganze, wenn Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Regierung in die Presse durchsickern und der Vorstellung Nahrung liefern, dass das eigentliche Problem ein Mangel an Entschlossenheit oder Entscheidungsfreude des Präsidenten selbst sei.

Das erklärt auch, warum der politische Druck auf Präsident Obama, „etwas zu tun“, mit jeder neuen Eskalationsstufe der Syrien-Krise stieg: Nachdem das Assad-Regime 2011 anfing, auf friedliche Demonstranten zu schießen; nach dem Beginn seiner brutalen Luftkampagne gegen syrische Rebellen 2012; mit dem Einsatz chemischer Waffen in den Vororten von Damaskus 2013; mit der Eroberung Mosuls durch den Islamischen Staat 2014 und schließlich mit der Intervention der Russen 2015.

Halbes Entgegenkommen

In jeder dieser Eskalationsstufen hat Obama gleich reagiert: Er versuchte, dem damit wachsenden Druck, „etwas zu tun“, halbwegs zu begegnen und gleichzeitig seiner Philosophie treu zu bleiben und eine US-Intervention auf ein Minimum zu beschränken. Ich habe diese Praxis einmal etwas herb „salami-slicing the baby“ genannt: Stück für Stück fiel Obamas geliebte Doktrin der eigenen Salami-Taktik zum Opfer. Oder wie ein amerikanischer Regierungsangehöriger es während der Zeit formulierte, als die Obama-Regierung nach einer Antwort auf die ­syrischen Chemiewaffen­attacken vom September 2013 suchte: Sie sollte „gerade muskulös genug sein, um nicht Gegenstand von Spott zu werden.“

Am offensichtlichsten trat dieser Ansatz in der Reaktion des Weißen Hauses auf die Enthüllung vom September 2015 zutage, dass die „Train and equip“-Mission des amerikanischen Militärs ein kompletter Reinfall war. Mit dieser Mission hätten jährlich 5400 syrische Oppositionskämpfer ausgebildet werden sollen. Im ersten Jahr waren es jedoch gerade vier oder fünf. Josh Earnest, Pressechef des Weißen Hauses, erklärte nach diesen Enthüllungen, dass der Präsident dieses Programm ja nie unterstützt habe. Im Gegenteil habe es doch nur dazu gedient, die Kritiker von Obamas Syrien-Politik zu beschwichtigen. „Viele unserer Kritiker hatten diese Option immer als Allheilmittel für alle politischen Probleme in Syrien angepriesen“, so Earnest. „Diese Regierung hat nie daran geglaubt; es sind unsere Kritiker, die jetzt Rede und Antwort stehen müssen.“

Langsame Rutschpartie

Das Resultat dieser Salami-Taktik ist, dass sich die USA langsam, aber sicher immer tiefer in den syrischen Bürgerkrieg verstrickt haben. Sollte die gegenwärtige Waffenruhe nicht halten, dann werden die USA noch tiefer im syrischen Sumpf versinken und zwar auch unter einem Präsidenten, der vielleicht nicht so philosophisch veranlagt ist.

Das heißt: In der amerikanischen Syrien-Politik ging es nicht um einen Präsidenten, der, geleitet und inspiriert von einer Politik der Zurückhaltung, abseits stand, obwohl er auch hätte handeln können. Es geht im Gegenteil um einen Präsidenten, der sich wegen innenpolitischer Gegebenheiten und aufgrund überoptimistischer Pläne zu interventionistischen Halbmaßnahmen drängen ließ, an die er selbst nicht geglaubt hat und die niemanden zufriedengestellt haben.

Die Lehre ist also, dass sich sogar ein amerikanischer Präsident, der nur zu genau verstanden hat, dass das „Washington-Playbook“ immer wieder unkluge Militärinterventionen vorsieht, sich doch immer wieder gezwungen sieht, seine eigene Politik zu kompromittieren. Eine außenpolitische Doktrin ist toll, und ein Artikel in The Atlantic, der diese so genau beschreibt, sogar noch toller.

Aber nur, weil ein Präsident eine Philosophie hat, heißt das nicht, dass er sie in die Tat umsetzen kann.

1. Jeffrey Goldberg: The Obama Doctrine. The U.S. president talks through his hardest decisions about America’s role in the world, The Atlantic, April 2016.

Der Artikel wurde zuerst am 1. Mai 2016 von der Zeitschrift Internationale Politik veröffentlicht.