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Exploring EU coalitions

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Flexible Koalitionen spielen eine immer größere Rolle für EU-Staaten im Versuch, den politischen Prozess der Europäischen Union zu steuern. Diese Entwicklung wird auch vom EU28-Survey bestätigt, die ECFRs Rethink: Europe mit über 400 Politikentscheidern in den 28 Mitgliedstaaten der EU durchgeführt hat. Die Ergebnisse zeigen, dass es in unterschiedlichen politischen Themen schwieriger wird, die europäischen Integration im Kreis der 28 Mitgliedstaaten voranzubringen – selbst wenn 52 Prozent der Befragten den Rahmen der EU28 noch immer für den besten Weg der Zusammenarbeit halten. Ein Drittel der Umfrageteilnehmer befürwortet die Bildung von formellen oder informellen Koalitionen.

Die Essaysammlung Exploring EU coalitions zeigt das Koalitionspotential unter den Staaten für verschiedene Politikfelder auf. Die Themen reichen von der gemeinsamen Migrations- und Asylpolitik, über Außen- und Sicherheitskooperationen bis hin zur Reform der Eurozone.

Josef Janning, Mit-Herausgeber der Studie erklärt: „Eine EU der verschiedenen Geschwindigkeiten hat nicht zum Ziel, eine Zwei-Klassen-Union zu schaffen. Die Bildung von Koalitionen dient in erster Linie dazu, eine handlungsfähigere Gemeinschaft zu werden.”

Die Bereitschaft, die europäische Integration im Rahmen kleinerer Gruppen von EU-Ländern voranzubringen, unterscheidet sich jedoch deutlich, wenn man verschiedene Themen betrachtet, wie die Autoren der Essays feststellen:

Die öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) ist ein Bereich, in dem eine ausgewählte Gruppe von EU-Staaten sehr wahrscheinlich enger zusammenarbeiten wird, um langfristige Strategien zur Stabilisierung der Sahelzone, Nordafrika und dem Nahen Osten zu entwickeln,” sagt Richard Gowan.

„Die europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sollte als Geflecht verschiedener Koalitionen gesehen werden, die im regionalen und bilateralen Rahmen oder auch ad hoc zusammenarbeiten. Diesen Koalitionen aus EU-Staaten könnten auch nicht-EU-Mitglieder beitreten,” erklärt Jana Puglierin.

Bei der Vollendung des Binnenmarktes sieht die Lage anders aus. Hier bevorzugen 70 Prozent der Befragten, diesen Schritt mit allen 28 Mitgliedstaaten zu gehen; und nur 15 Prozent wollen eine rechtlich gebundene Untergruppe. “Jegliche politische Übereinkunft für die Eurozone, einschließlich einer deutlichen Marktliberalisierungen, würden demnach die Zustimmung aller EU-Staaten erfordern – nicht nur die 19 Mitglieder der Eurozone. Frankreich und Deutschland werden viel Überzeugungsarbeit leisten, wenn ein Reformpaket zustande kommen soll,” kommentiert Sebastian Dullien.

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