Die neuen Konfliktlinien im Nahen Osten

Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten sind von der Rivalität zweier Lager bestimmt: Das Spannungsfeld um den Wettbewerb um die Vorherrschaft in der Region wird auf der einen Seite von Iran als Sponsor eines Netzwerks staatlicher und nichtstaatlicher Akteure geladen. Auf der anderen Seite steht mit Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Israel eine Gegenfront, die traditionell eher mit dem Westen verbunden ist.

Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückzuziehen, hat die Spannungen zwischen den Seiten verschärft. Die Auseinandersetzungen zwischen Israel und Iran in Syrien deuten auf die Gefahr einer größeren Eskalation des Konflikts hin, der die regionalen Fronten weiter vertieft.

Das neue Kartenprojekt „The Middle East's New Battle Lines“  zeig die Konfliktdynamik im Nahen- und Mittleren Osten. Eine interaktive Website erklärt die Ziele der wichtigsten regionalen Akteure und welche Risiken die verschiedenen Krisenherde bergen. Die Studie enthält eine Reihe von Empfehlungen, wie die europäische Politik, deeskalierend einwirken kann.

Die Autoren der Studie betonen, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten sich auf die Rettung des Atomabkommens mit Iran konzentrieren sollte, auch wenn die USA ausgestiegen sind. Zudem sollten die Europäer das Risiko einer Eskalation in der Region eindämmen. Wichtig dabei sei es keinen Konfrontationskurs mit Iran einzuschlagen, da dies einen größeren regionalen Konflikt auslösen könnte.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs sollten folgende Maßnahmen unternehmen:

• Bei lokalen Konfliktursachen ansetzen, etwa bei der Vermittlung eines Deeskalationsmechanismus zwischen Iran und Israel in Syrien sowie die gezielte Unterstützung des UN-Prozesses im Jemen.
• eine größere Führungsrolle in der Region übernehmen und einen robusten Diplomatie-Stil gegenüber Iran durchsetzen. Dazu gehört die Beschleunigung und Ausweitung der Gespräche zwischen dem Iran und den EU+4 Ländern Frankreich, Deutschland, Italien, Großbritannien und dem EAD über den Jemen-Konflikt.
• Klare Botschaften gegenüber den Verbündeten kommunizieren. Diese sollten auf die Sorgen der arabischen Golfstaaten und Israels eingehen und vor den negativen Auswirkungen des regionalen Machtkampfes mit Iran warnen.

„Die Konflikte im Nahen Osten wirken zunehmend aufeinander ein und verschärfen sich gegenseitig. Das erhöht die Gefahr, dass der Funke eines lokalen Konflikts einen Flächenbrand auslösen kann, der die gesamte Region erfasst“, erklärt Julien Barnes-Dacey, Senior Policy Fellow im Nahost- und Nordafrikaprogramm des ECFR.

Die Iran-Expertin des ECFR, Ellie Geranmayeh, fügt hinzu: „Mit dem Rückzug aus dem Atomabkommen mit Iran gießt US-Präsident Trump Öl ins Feuer. Insbesondere jetzt wo sich die Hinweise verhärten, dass die amerikanische Regierung auf einen Regimewechsel im Iran anstrebt.“

„Anstatt die Versuche zur Eskalation regionaler Spannungen zu unterstützen, sollten die Europäer den Deeskalationsprozess proaktiv vorantreiben und versuchen, gefährliche Reibungspunkte zu reduzieren,“ empfiehlt Hugh Lovatt, ECFR Policy Fellow.