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Steinmeier fordert mehr europäische Perspektive für Deutschland

Steinmeier fordert mehr europäische Perspektive für Deutschland


ECFR / Darchinger

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Montagabend, den 19. Februar 2018, in Berlin das neue Büro des ECFR eröffnet. Die europäische Denkfabrik mit sieben Büros in Europa verlagert ihren Hauptsitz von London nach Berlin.

Steinmeier begrüßte die größere Präsenz des ECFR in Deutschland. In seiner Ansprache betonte der Bundespräsident den Wert der europäischen Einigung für Deutschland. Vor Gästen aus ganz Europa, unter anderem Mitglieder des ECFR-Vorstandes, Ministerpräsident Carl Bildt und Mabel van Oranje, forderte Steinmeier: „Die deutsche Debatte über Außenpolitik braucht eine europäische Perspektive.“ Politische Entscheider müssten allen Stimmen in der Gesellschaft aufmerksam zuhören und es sei nicht minder wichtig, dies auf europäischer Ebene zu tun. Für ein Land von der Größe und Gewichts Deutschlands bestünde immer die Gefahr, die Wahrnehmungen der europäischen Partner aus den Augen zu verlieren.

Die Verlagerung des Arbeitsschwerpunktes der Denkfabrik sei allerdings nicht allein ein Zeichen dafür, dass Deutschlands Bedeutung in der EU gewachsen sei. Auch die Brexit-Entscheidung habe den ECFR zu dem Schritt veranlasst. Man habe gelernt, dass ein starkes und geeintes Europa keine Selbstverständlichkeit sei. „Nur wenn wir in der Lage sind, gemeinsam in Europa zu handeln“, so Steinmeier, „werden wir den Zusammenhalt Europas und seine Fähigkeit bewahren, auf der Weltbühne als Einheit aufzutreten.“

Dieses Ziel bekräftigte auch der Gründungsdirektor des ECFR, Mark Leonard. Als europaweit vernetzter Think Tank mit dem größten Büro in Berlin wolle man sowohl die deutsche Debatte um Außenpolitik europäisieren und gleichzeitig die Deutsche Sicht in der EU vermitteln. „Wir haben großes Vertrauen in den neuen Aufbruch für Europa, den die Christdemokraten und die SPD im Koalitionsvertrag ausgerufen haben,“ sagte Leonard. Der ECFR wolle der neuen Bundesregierung mit seiner Expertise zu Asien, der Türkei und dem Nahen Osten, Russland und im Bereich der Cyber- und Sicherheitspolitik bei diesem Aufbruch unterstützen.

Gäste der ECFR-Büroeröffnung waren weitere ECFR-Vorstandsmitglieder wie die ehemalige dänische Umweltministerin Lykke Friis, Karlspreisträger Timothy Garton Ash, Politologe Ivan Krastev, die ehemalige niedersächsische Staatssekretärin Martina Krogmann und Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses Norbert Röttgen, sowie weitere Bundestagsabgeordnete, Ministerialbeamte, und Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft.

Frank-Walter Steinmeier hielt bereits 2007 als Außenminister bei der Gründung des ECFR die Laudatio. Der ECFR ist der erste pan-europäische Think Tank und hat Büros in Berlin, London, Madrid, Paris, Rom, Sofia und Warschau.

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