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Neue Energie für den deutsch-französischen Motor

Neue Energie für den deutsch-französischen Motor



Es ist noch nicht lange her, da stand das viel beschworene deutsch-französische Tandem für wenig mehr als ritualisierte Langeweile. Wer sich die Feierlichkeiten zum 50-jährigen Jubiläum des Élysée-Vertrags im Jahr 2013 ins Gedächtnis ruft, wird außer symbolträchtiger gemeinsamer Bilder und Erklärungen wenig Substanz finden. Dieses Bild stand in krassem Gegensatz zur damaligen europapolitischen Lage. Inmitten der Krise der Europäischen Währungsunion war die deutsch-französische Zusammenarbeit blutleer. Die beiden Regierungen waren nicht in der Lage, ihre grundsätzlichen Differenzen zu überwinden. Angesichts der russischen Annexionspolitik, der Terroranschläge in Frankreich und des britischen EU-Referendums spürten beide Hauptstädte in der Folgezeit zwar den zunehmenden Druck, wieder sichtbarer gemeinsame Haltungen zu entwickeln. Dies schlug sich in den vergangenen Jahren auch in einer Reihe von Initiativen nieder, wie etwa der Zusammenarbeit im Normandie-Format oder Erklärungen zur Stärkung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. In den wesentlichen Gestaltungsfragen von Wohlstand und Sicherheit blieben Paris und Berlin aber dennoch bis jetzt weit unter ihrem Potential.

Zum Jahresbeginn 2017 aber entfaltet die deutsch-französische Zusammenarbeit eine neuartige Dynamik. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass Paris und Berlin angesichts des „Brexit“, des Austritts der Briten aus der EU, und des Amtsantritts von Präsident Donald Trump wieder gemeinsam Tritt fassen. Im Sommer 1963 sorgte der Deutsche Bundestag für Missstimmung in Paris, als die deutschen Parlamentarier darauf bestanden, dem zum Jahresbeginn unterzeichneten deutsch-französischen Freundschaftsvertrag eine Präambel voranzustellen. Dieser Zusatz unterstrich die Absicht, auch die transatlantische Allianz zu stärken und Großbritannien in die Europäische Gemeinschaft einzubinden. In dieser Lesart drohte der deutsch-französische Vertrag für Paris zur leeren Hülle zu werden. Heute ist die europäische Ordnung als solche bedroht – und die Bedrohung kommt mit Briten und Amerikanern auch aus der Riege der langjährigen Partner. Kommt nun der große Durchbruch für ein neues, ein radikales „Ja“ zu einem starken und unabhängigen Europa? Eine solche Forderung spielte in französischen Europakonzepten seit jeher eine größere Rolle als in der deutschen Außenpolitik, die parallel auf die transatlantische Allianz setzte.

In Berlin will man in diesen Tagen mit aller Kraft an die deutsch-französische Zusammenarbeit glauben. Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass jegliche Gedankenspiele über Koalitionen, die im europäischen Rahmen etwas bewegen können, zum jetzigen Zeitpunkt unweigerlich nach Paris führen. Galt das Tandem vor kurzem gemeinhin als zu schwach, um die EU der 28 zu führen, ist jetzt die Suche nach Gleichgesinnten das Gebot der Stunde. Einen Austritt der Briten hält man in Berlin für verkraftbar. Ein Ausfall Frankreichs aber wäre aus Berliner Sicht eine existenzielle Bedrohung für den Zusammenhalt in der EU. In Deutschland stellt man sich jetzt die Frage, ob man weiter darauf hoffen kann, in Paris auch in Zukunft Gleichgesinnte zu finden.

Die Besuche von Emmanuel Macron und François Fillon im Januar in Berlin spiegelten nicht nur das enorme Interesse an den französischen Präsidentschaftswahlen wider. Beide Präsidentschaftskandidaten trugen auch auf ihre Weise dazu bei, Fragezeichen hinsichtlich der französischen Gestaltungskraft und des Willens zur Veränderung auszuräumen. Der unabhängige Kandidat Macron trat in die Fußstapfen von Joschka Fischer und seiner Humboldt-Rede aus dem Jahr 2000 und sendete eine kraftvolle Botschaft aus, dass der deutsch-französische Staffelstab für Europa in seiner Generation bestens aufgehoben ist. Der von den Konservativen ins Rennen geschickte Fillon wurde indessen von der Bundeskanzlerin und weiteren christdemokratischen Regierungsmitgliedern so empfangen, als sei er bereits Präsident. In ihren Botschaften unterschiedlich war beiden doch gemein, die Probleme Europas klar zu benennen. Sie unterstrichen auch die Differenzen mit Berlin etwa in Bezug auf den Umgang mit Russland und die Reform der Eurozone.

Verbunden mit einem klaren Bekenntnis zur deutsch-französischen Zusammenarbeit entstand so der Eindruck, dass Paris angesichts existenzieller Fragen für Frankreich und Europa zu neuer Kraft findet. Berlin braucht diesen Gestaltungswillen jenseits des Rheins mehr denn je – und den Partner auf Augenhöhe, der sich nicht davor scheut, auch Berlin gelegentlich den Spiegel vorzuhalten.

Jetzt mag man unken, dass hier wohl der Wunsch Vater des Gedankens ist. Aber in den deutsch-französischen Beziehungen hat sich in den vergangenen Monaten etwas substanziell verändert. In beiden Ländern haben die erheblichen Verwerfungen innerhalb der EU, die Bedrohung europäischer Sicherheit und zuletzt das Abdriften der Briten und der USA tief verankerte Reflexe für Europa und das Ordnungsmodell EU ausgelöst. Paris und Berlin brauchen jetzt zügig weitere konkrete Schritte, mit denen sie ihre gemeinsame Gestaltungskraft unter Beweis stellen können. Vieles spricht dafür, dass sie sich in Fragen europäischer Sicherheit leichter tun werden als bei der Verwirklichung eines europäischen Wohlstandsmodells.

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